Zuletzt aktualisiert am 25.09.2024 um 0:51 Uhr, Geschätzte Lesezeit: 2-3 Minuten

Die Corona-Pandemie hält das öffentliche Leben in der Bundesrepublik weiterhin auf Sparflamme und die zuletzt beschlossenen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem zweiten Lockdown noch vor den Weihnachtsfeiertagen des vergangenen Jahres sind immer noch wirksam. Nur langsam sinken die Infektionszahlen und die 7-Tage-Inzidenzen, doch schon wollen einige Länder die gemeinsam beschlossenen Richtlinien verwerfen und vorrangig Schulen sowie Kitas wieder in Richtung Regelbetrieb öffnen.

Vorgaben unterliegen ständigen Neuinterpretationen

Besonders in Sachen Bildung und Kinderbetreuung haben einige Bundesländer schon in der Vergangenheit gesonderte Wege bei der Bewältigung der Corona-Krise beschritten. Nach der letzten Konferenz der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten hatte sich ein Bild der Einigkeit in den wesentlichen Fragen zu den Coronamaßnahmen im Zuge des zweiten Lockdowns eingestellt. Dieses betraf auch die Schul- und Kitaschließungen bis mindestens Mitte Februar 2021. Durch die Ausbreitung neuer Coronavirusmutationen in noch ansteckenderen Varianten und die schleppend verlaufenden Impfmaßnahmen warnen Experten sowie das Robert-Koch-Institut vor einer zu frühzeitigen Lockerung der Maßnahmen.

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Realschullehrerverbandes (VDR), Jürgen Böhm, stellte Anfang Februar gegenüber der Presse fest, dass man besonders im Schulbereich bei den einzelnen Bundesländern von einer klaren Linie meilenweit entfernt sei. Zuständige Ministerien würden immer wieder aus dem gemeinsam erarbeiteten Konsens ausscheren und die Vorgaben des Kanzleramtes ständig neu interpretieren. Böhm kritisierte im Detail das mangelhafte länderübergreifende Zusammenspiel bei der Umsetzung einheitlicher Schutzmaßnahmen und machte deutlich, dass sich Lehrkräfte und Schüler/ – innen ständig neuen Gegebenheiten ausgesetzt fühlen würden. Der VDR-Vorsitzende forderte ein deutlich massiveres Vorgehen bei den Impfungen und verlangte ein Ende des stetigen Hin- und her bei den verwirrenden Beschlüssen aus den Kultusministerien, die lediglich für Frustration und Unsicherheit sorgen würden.

Föderale Eigeninteressen und Profilierungsversuche

Böhm bemängelte des Weiteren das Fehlen einer sinnvollen Impfstrategie, die den Schutz der Allgemeinheit erhöhen würde, merkte allerdings auch umgehend an, dass derartige Forderungen bedeutungslos erscheinen, wenn die Kapazitäten bei den Impfstoffen ohnehin nicht vorhanden sein würden. Auch bei den Impfungen sei klar auszumachen, dass jedes Bundesland wiederum damit beschäftigt sei, einen eigenen Weg zu verfolgen. Nach über einem Jahr in der Pandemie zeichne sich immer noch nicht eine Zusammenarbeit ab, sondern die Länderregierungen würden weiterhin die Eigeninteressen in den Vordergrund stellen und bemühen sich mancherorts augenscheinlich darum, das eigene Profil für mögliche Wählerstimmen zu schärfen. Ein klares Indiz hierfür sieht der VDR-Bundesvorsitzende nicht nur bei den Schulöffnungen oder den Diskussionen zur Impfung, sondern auch bei den möglichen Streichungen im Bereich der Schulferien. Böhm stellte die Frage, wer am Ende am verantwortungsvollsten im Sinne aller Beteiligten gehandelt hat, über das von vielen praktizierte Prinzip der eindrucksvollsten Wiederöffnungsstrategien.