Zuletzt aktualisiert am 28.09.2024 um 4:51 Uhr, Geschätzte Lesezeit: 3-4 Minuten

In Anlehnung der Corona-Sonderzahlungen des letzten Jahres soll es nach Planungen des Bundesgesundheitsministeriums für 2021 eine neuerliche Prämie geben. Laut Medienberichten stellt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Zusatzzahlung für das Klinikpersonal in einer Höhe von bis zu 1500 Euro in Aussicht.

Vorlage im Kabinett

Wie verschiedene Tageszeitungen und Onlinemedien meldeten, soll Spahn die entsprechenden Vorlagen bereits auf einem Treffen des Bundeskabinetts erörtert haben. Mit der Sonderprämie will das Ministerium erneut die enormen Belastungen des Klinikpersonals würdigen, die sich besonders in der Phase des zweiten Lockdowns im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ergeben haben. Die zu erwartenden Auszahlungen sollen direkt über die Krankenhäuser erfolgen und bis Ende Juli 2021 abgeschlossen sein. Die Bundesregierung stellt für dieses Vorhaben rund 450 Millionen Euro zur Verfügung. In den Genuss der Bonuszahlung kommt demnach nicht nur Personal aus Medizin und Pflege, sondern auch Reinigungskräfte.

In einer ersten Stellungnahme fügte Minister Spahn hinzu, dass sich der Gesamtbetrag an Sonderprämienzahlungen an die Anzahl der in den Kliniken behandelten COVID-19-Patienten sowie der bereits im Jahr 2019 in einem Beschäftigungsverhältnis stehenden Pflegekräfte des jeweiligen Krankenhauses. Größere Kliniken mit über 500 Krankenbetten und mehr als 50 behandelten COVID-Patienten würden so für die Sonderzahlungen infrage kommen. Bei den kleineren Krankenhäusern würde die Regelung bereits ab 20 Pandemiefällen greifen, sodass insgesamt rund 1000 Kliniken die erneute Sonderprämie beanspruchen könnten.

Verlängerung der Steuerfreiheit von Sonderprämien

Bereits im Sommer des vergangenen Jahres waren neben einigen anderen Berufssparten dem pflegenden Personal an Kliniken Sonderzahlungen von bis zu 1000 Euro zugestanden worden, welche vielerorts von den Ländern aufgestockt worden sind. Die Corona-Bonusleistungen in vielen „systemrelevanten“ Branchen waren bis zum Jahresende 2020 steuerfrei. Durch die jetzigen Planungen einer erneuten Sonderprämie ließ auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) durchblicken, dass die steuerliche Befreiung derartiger Bonuszuwendungen bis zum Juli 2021 verlängert werden könnte. Allgemeine Voraussetzungen für die unterstützenden Sonderzahlungen sei dabei allerdings weiterhin, dass solche Vergütungen separat zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn angewiesen würden.

Die in der Vergangenheit beschlossenen Corona-Sonderprämien mussten in Teilen durch entsprechende Antragsverfahren innerhalb der jeweils zuständigen Länderbehörden beantragt werden, wobei die verschiedenen Debatten um eine Aufstockung der Sonderzahlungen durchaus komplex geführt worden sind. Eine spezifisch hierfür eingesetzte Pflegekommission hatte im April des letzten Jahres eine Sonderprämie von 1500 Euro für alle Pflegekräfte empfohlen. Im Hinblick auf die neue Prämienausschüttung befürwortete die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) das Vorhaben aus dem Bundesgesundheitsministerium, da dieses eine ausdrückliche Würdigung für die außergewöhnlichen Leistungen der Krankenhausmitarbeiter und Mitarbeiterinnen darstelle. Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der DKG, forderte eine gesetzliche Verankerung der Prämienzahlung zum Nutzen aller an den Krankenhäusern beschäftigen Pflegekräfte.

Forderungen nach grundsätzlichen Arbeitsverbesserungsmaßnahmen

Pia Zimmermann, parteipolitische Sprecherin für den Bereich Pflege in der Linksfraktion, forderte im Rahmen der Sonderzahlung auch eine Berücksichtigung des Reinigungs- und Servicepersonals, der Laborkräfte und den Erbringern/- innen von Heilmitteln. Darüber hinaus sollten angesichts ihres großen persönlichen Einsatzes auch alle Mitarbeiter/- innen im Bereich der Altenpflege von einem erneuten Corona-Bonus profitieren. Kordula Schulze-Asche, Mitglied der Grünen-Bundestagsfraktion sowie Sprecherin für den Bereich Pflege- und Altenpolitik, forderte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dazu auf, endlich Maßnahmen einzuleiten, welche dazu angehalten seien, die alltägliche Arbeit der Pflegekräfte in der Bundesrepublik nachhaltig zu verbessern. Nach Auffassung der Grünen-Politikerin sei es unzureichend, sich ab und an mit einmaligen Sonderprämien zu befassen, da hierdurch die eigentlichen Probleme im Bereich der Pflege außer Acht gelassen würden.