Zuletzt aktualisiert am 11.10.2024 um 4:52 Uhr, Geschätzte Lesezeit: 2-3 Minuten

Die IT-Ausstattung und die digitalen Standards in Sachen Datenschutzbestimmungen und Netzsicherheit für die im Land beschäftigten Lehrkräfte sind augenscheinlich als katastrophal zu bezeichnen. Scharfe Kritik und die klare Forderung nach einer vernünftigen digitalen Nutzungsmöglichkeit äußerten die Verbände „Lehrer NRW“ und VBE (Verband Bildung und Erziehung).

Dienst-Computer für alle Lehrkräfte

Während einer offiziellen Anhörung im Düsseldorfer Landtag mahnte die Vorsitzende von „Lehrer NRW“, Brigitte Balbach, die Missstände an. Es sei einfach unhaltbar, dass Lehrer dazu gezwungen seien, ihre privaten Geräte für dienstliche Zwecke verwenden zu müssen, um dann auch noch die Verantwortlichkeit für geltende Datenschutzbestimmungen und Sicherheit zu übernehmen. Die Verbandsvorsitzende forderte von der Landesregierung die zügige Bereitstellung von dienstlichen Computern, Notebooks oder anderen Endgeräten, welche der offiziellen Wartung von IT-Experten unterliegen, damit die hohen rechtlichen Anforderungen beim Datenschutz, der Sicherheit und dem Haftungsrisiko gewährleistet sind.

„Lehrer NRW“ hält in diesem Zusammenhang die notwendigen Schritte für längst überfällig und selbstverständlich. Als kleines positives Signal sei zu werten, dass die Landesregierung nun offenbar abstimmende Gespräche mit den Schulträgern der Kommunen suche, auch um die Finanzierung für eine derartige Maßnahme sicherzustellen. Brigitte Balbach mahnte außerdem an, eine für die Schulen leistungsfähige Netzplattform zu generieren, damit sensible Daten einer sicheren Verarbeitung unterliegen.

Die seinerzeit von der Vorgängerregierung unter Schulministerin Sylvia Löhrmann (Die Grünen) geplante Einführung des Programms „Logineo“ wies erhebliche datenschutzrechtliche Mängel auf und konnte so vom Lehrerverband nicht abschließend akzeptiert werden. Die neue Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) stoppte das umstrittene „Logineo“ Projekt im Oktober letzten Jahres und ordnete entsprechende Nachbesserungen an. Nun wird das überarbeitete Programm zunächst in einer Testphase an einigen Schulen erprobt, bis Anfang 2019 die endgültige Einführung erfolgen soll. Die Vorsitzende von „Lehrer NRW“ kündigte an, auf einer optimalen Lösung für alle Lehrkräfte zu beharren und die Erprobungsphase von „Logineo“ entsprechend konstruktiv und kritisch zu begleiten.

VBE spricht von fragwürdigem Verhalten

Der Verband Bildung und Erziehung forderte von der zuständigen Ministerin ein klares Konzept zur besseren Digitalausstattung der Lehrkräfte. Der Landesvorsitzende des VBE, Stefan Behlau, bescheinigte dem Ministerium ein äußerst fragwürdiges Verhalten, indem es einfach voraussetze, dass Lehrer private Endgeräte für dienstliche Zwecke nutzen und das Haftungsrisiko für Datenschutz und Sicherheit selbst tragen. Behlau machte deutlich, dass eine ausreichende Bereitstellung von dienstlichen Computern für die Lehrkräfte unumgänglich sei. Er regte an zu prüfen, ob eine Anschaffung von mobilen und damit flexibleren Endgeräten nicht am geeignetsten wäre.