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SPD-Vorsitzende Esken ordnet umstrittene Rassismus-Aussage neu ein!

Polizisten bilden eine Mauer
Jun
23
2020

Rassismus-Vorwurf wird widerrufen; Bild: Fotolia

Viel Wirbel gab es innerhalb der letzten Tage um die Aussagen der SPD-Chefin Saskia Esken, die den deutschen Sicherheitskräften einen latenten Hang zum Rassismus vorgeworfen hatte. Anlass war das gewaltsame Vorgehen von US-Polizeikräften, die zum Tode des Afroamerikaners George Floyd geführt hatten und die derzeitigen Unruhen in den Vereinigten Staaten auslöste. Dennoch wirkte der Vergleich Eskens wie ein Eklat und entfachte eine heftige Kritikwelle auch innerhalb ihrer eigenen Partei.

Vorsitzende relativiert Generalverdacht

Einer, der die Aussage der SPD-Vorsitzenden am heftigsten kritisierte, kam aus den eigenen Reihen. Parteigenosse Boris Pistorius, niedersächsischer Innenminister, machte deutlich, dass die Polizeikräfte in Deutschland absolut vertrauenswürdig seien und ein Vergleich mit den US-amerikanischen Vorgehensweisen nicht angebracht wäre. Eine Generalverdächtigung aller Polizisten sei inakzeptabel und auftretende Einzelfälle würden sofort konsequent geahndet. Die Polizei sei dabei allerdings nicht über jeden Zweifel erhaben und müsse auch mit kritischen Äußerungen umgehen können, so Pistorius. Da Rassismus in allen gesellschaftlichen Bereichen vorkomme, müsse es die Hauptaufgabe sein, mit der Problematik umzugehen und entsprechende Präventionsmaßnahmen zu ergreifen.

Niedersachsens Innenminister, der noch vor gut einem Jahr selbst versucht hatte den SPD-Vorsitz zu übernehmen, ließ nicht locker und hatte Esken zu einem Besuch an der niedersächsischen Polizeischule in Nienburg eingeladen. Eine Aufforderung, der sich die Parteichefin augenscheinlich nicht mehr entziehen konnte. Vor Absolventen der Polizeiakademie relativierte sie im Beisein ihres Hauptkritikers Pistorius die „Rassismusaussage“. Sie betonte, dass es nicht in ihrer Absicht lag, Polizeibeamte unter einen Generalverdacht zu stellen. Sie geht im Hinblick auf das Rassismusproblem auch nicht davon aus, dass dieses strukturell bedingt sei, sondern in einzelnen Fällen vorliege.

Da der Polizeiberuf eine besondere Aufgabe sei, der zur Ausübung des staatlichen Gewaltmonopols befähige, dürfe es in diesem Bereich allerdings auch keine „schwarzen Schafe“ geben, so Esken. Da dieses aber kaum zu verhindern sei, müsse daran gearbeitet werden. Die SPD-Vorsitzende betonte, dass die Polizei natürlich keine Rassisten in ihren eigenen Reihen haben möchte und auch vermeiden will, dass sie in das gleiche Licht gerückt werden. Dieses war im Rückblick auf ihre Aussage auch überhaupt nicht ihr Anliegen. Dennoch sollte auch die Polizei Rahmenbedingungen schaffen, sich vor derartigen Vorwürfen zu schützen und gegen Beamte vorgehen zu können, die offensichtlich nicht der Eignung für diesen Beruf entsprechen. Hierzu forderte Esken die Schaffung von unabhängigen Beschwerdestellen. Nachdem die SPD-Vorsitzende ihre umstrittenen Äußerungen ergänzend relativiert hatte, fügte ihre Parteigenossin Bundesjustizministerin Christine Lambrecht in einem Interview hinzu, dass die absolute Mehrheit der Polizisten in der Bundesrepublik mit Rassismus nichts am Hut hätte. Ob die Debatte hiermit endgültig beendet ist, bleibt abzuwarten.

Weiterführende Quellen zu diesem Thema
  1. zeit.de – SPD-Chefin relativiert Rassismusvorwurf an die Polizei
  2. welt.de – Esken rudert mit Rassismus-Vorwurf gegen Polizei zurück
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